FDP-Landtagsabgeordneter fordert zügige Bereitstellung von Breitbandzugängen im ländlichen Raum

Bodenseekreis – Der FDP-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Wetzel fordert von der Landesregierung mehr Tempo beim Ausbau der Datenautobahn und will sich dafür auch selbst engagieren.
In der gesamten Region Bodensee-Oberschwaben verharrten viele Gebiete in punkto Internet auf dem Standstreifen. Vielerorts, etwa in Salem, gebe es keinen Breitbandzugang. „Das geht zu Lasten der Bürger, vor allem der Gewerbetreibenden.“ Wetzel hatte bei der Landesregierung zu dem Thema nachgehakt, ist mit der Antwort aber nicht zufrieden. Besonders in der Frage nach dem konkreten Bedarf und dem Ausmaß der Versorgung entziehe sich das Ministerium für Ernährung und Ländlicher Raum einer konkreten Antwort. Das Ministerium hatte zwar eingeräumt, „in der Region Bodensee bestehen noch erhebliche Erschließungspotenziale.“ Eine genaue Angabe des Bedarfs sei jedoch wegen fehlender Daten schwierig.
Was die Landesregierung tue, um die Situation zu verbessern, hatte Wetzel weiter gefragt. Die Antwort: Um die „digitale Kluft“ zwischen Stadt und Land zu verringern, habe die Landesregierung im Dezember 2007 die „Breitbandinitiative Ländlicher Raum“ beschlossen. Deren Schwerpunkt sei die „Förderung von Modellprojekten und der Breitbandinfrastruktur“, vor allem von Breitbandtrassen. Das Fördervolumen betrage in den Jahren 2008 und 2009 rund 22 Millionen Euro. Unter anderem können Kommunen, die Zuschüsse im Rahmen der Breitbandversorgung gewähren, zusätzlich Fördergelder erhalten. Ferner habe die Landesregierung ein „flankierendes Maßnahmenpaket verabschiedet. Dabei geht es zum großen Teil um die Beratung sowie die Zusammenführung der verschiedenen Beteiligten. Wetzel aber ist das alles zu wenig konkret. Er bittet deshalb die betroffenen Gemeinden, sich bei ihm zu melden, „damit ich den tatsächlichen Bedarf an das Ministerium weitermelden und mich für eine zügige Verbesserung einsetzen kann.“